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Häufig gestellte Fragen

Ein Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht, das dem Inhaber das ausschließliche Recht zur Nutzung seiner Erfindung gibt. In Deutschland werden Patente für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, die drei wesentliche Anforderungen erfüllen: Sie müssen neu sein, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sein. Das Patent gewährt dem Eigentümer für einen begrenzten Zeitraum ein Monopol auf die Erfindung und ermöglicht es ihm, andere daran zu hindern, die patentierte Erfindung ohne Erlaubnis herzustellen, zu nutzen, zu verkaufen oder zu importieren.

 

Ein deutsches Patent hat eine Laufzeit von 20 Jahren ab dem Anmeldetag, vorausgesetzt, die erforderlichen jährlichen Aufrechterhaltungsgebühren (Jahresgebühren) werden gezahlt. Diese Jahresgebühren beginnen ab dem dritten Jahr nach der Anmeldung und fallen jährlich an. Werden die Aufrechterhaltungsgebühren nicht rechtzeitig gezahlt, erlischt das Patent, obwohl unter bestimmten Umständen eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand möglich ist.

 

Ein deutsches nationales Patent wird vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) erteilt und bietet Schutz nur innerhalb Deutschlands. Ein europäisches Patent wird vom Europäischen Patentamt (EPA) erteilt und kann Schutz in bis zu 38 Mitgliedstaaten des europäischen Patentübereinkommens bieten. Nach der Erteilung wird ein europäisches Patent zu einem Bündel nationaler Patente, die in jedem benannten Land validiert werden müssen. Beide Patente bieten innerhalb Deutschlands vergleichbaren Schutz, aber europäische Patente können ein viel breiteres Territorium abdecken.

Ein Gebrauchsmuster ist eine alternative Form des Schutzes für technische Erfindungen in Deutschland. Im Gegensatz zu Patenten:

  • Werden Gebrauchsmuster ohne sachliche Prüfung eingetragen (es werden nur formale Anforderungen geprüft)
  • Bieten Schutz für bis zu 10 Jahre (gegenüber 20 Jahren bei Patenten)
  • Können keine Verfahren schützen (nur Erzeugnisse)
  • Werden viel schneller eingetragen als Patente
  • Haben eine niedrigere Anforderung an die erfinderische Tätigkeit
  • Sind generell kostengünstiger als Patente

 

Gebrauchsmuster können eine gute Option sein, wenn schneller Schutz benötigt wird oder für Erfindungen mit einer kürzeren kommerziellen Lebensdauer.

30-Minuten-Erstberatungsgespräch

Sie möchten Ihre Erfindung schützen lassen oder haben Fragen zum Ablauf einer Patentanmeldung? Wir nehmen uns Zeit für Ihr Anliegen und bieten Ihnen eine kostenlose online Erstberatung. Infos zur Webkonferenz erhalten Sie per E-Mail nach der Buchung.

patentzeichnung erstellen
Patentzeichnungen sind ein zentraler Bestandteil jeder Patentanmeldung. Sie veranschaulichen technische Erfindungen präzise und erfüllen strenge formale Anforderungen. Professionell erstellte Zeichnungen mit korrekten Bezugszeichen erhöhen die Erfolgschancen erheblich und helfen, den Schutzumfang klar zu definieren. Moderne CAD-Software unterstützt eine exakte, digitale Erstellung gemäß Patentvorgaben.
patentschrift muster
Eine strukturierte Patentschrift ist entscheidend für den Erfolg Ihrer Patentanmeldung und bestimmt den Schutzumfang. Der formale Aufbau folgt strengen Vorgaben nach Patentgesetz und Patentverordnung. Präzise Anspruchsformulierungen sind essentiell, da nachträgliche Erweiterungen nicht möglich sind. Die detaillierte Beschreibung muss vollständige Offenbarung gewährleisten, während strategische Überlegungen den optimalen Schutzbereich definieren.
patentieren bedeutung
Ein Patent gewährt Erfindern exklusive Verwertungsrechte für ihre Innovationen. Das Patentieren bedeutet rechtlichen Schutz vor Nachahmung im Austausch für die Offenlegung der Erfindung. Diese staatliche Monopolstellung motiviert Innovationen und fördert den technischen Fortschritt. Der Patentschutz gilt territorial begrenzt für maximal 20 Jahre bei Zahlung von Jahresgebühren.