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Häufig gestellte Fragen

Ein Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht, das dem Inhaber das ausschließliche Recht zur Nutzung seiner Erfindung gibt. In Deutschland werden Patente für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, die drei wesentliche Anforderungen erfüllen: Sie müssen neu sein, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sein. Das Patent gewährt dem Eigentümer für einen begrenzten Zeitraum ein Monopol auf die Erfindung und ermöglicht es ihm, andere daran zu hindern, die patentierte Erfindung ohne Erlaubnis herzustellen, zu nutzen, zu verkaufen oder zu importieren.

 

Ein deutsches Patent hat eine Laufzeit von 20 Jahren ab dem Anmeldetag, vorausgesetzt, die erforderlichen jährlichen Aufrechterhaltungsgebühren (Jahresgebühren) werden gezahlt. Diese Jahresgebühren beginnen ab dem dritten Jahr nach der Anmeldung und fallen jährlich an. Werden die Aufrechterhaltungsgebühren nicht rechtzeitig gezahlt, erlischt das Patent, obwohl unter bestimmten Umständen eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand möglich ist.

 

Ein deutsches nationales Patent wird vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) erteilt und bietet Schutz nur innerhalb Deutschlands. Ein europäisches Patent wird vom Europäischen Patentamt (EPA) erteilt und kann Schutz in bis zu 38 Mitgliedstaaten des europäischen Patentübereinkommens bieten. Nach der Erteilung wird ein europäisches Patent zu einem Bündel nationaler Patente, die in jedem benannten Land validiert werden müssen. Beide Patente bieten innerhalb Deutschlands vergleichbaren Schutz, aber europäische Patente können ein viel breiteres Territorium abdecken.

Ein Gebrauchsmuster ist eine alternative Form des Schutzes für technische Erfindungen in Deutschland. Im Gegensatz zu Patenten:

  • Werden Gebrauchsmuster ohne sachliche Prüfung eingetragen (es werden nur formale Anforderungen geprüft)
  • Bieten Schutz für bis zu 10 Jahre (gegenüber 20 Jahren bei Patenten)
  • Können keine Verfahren schützen (nur Erzeugnisse)
  • Werden viel schneller eingetragen als Patente
  • Haben eine niedrigere Anforderung an die erfinderische Tätigkeit
  • Sind generell kostengünstiger als Patente

 

Gebrauchsmuster können eine gute Option sein, wenn schneller Schutz benötigt wird oder für Erfindungen mit einer kürzeren kommerziellen Lebensdauer.

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Sie möchten Ihre Erfindung schützen lassen oder haben Fragen zum Ablauf einer Patentanmeldung? Wir nehmen uns Zeit für Ihr Anliegen und bieten Ihnen eine kostenlose online Erstberatung. Infos zur Webkonferenz erhalten Sie per E-Mail nach der Buchung.

patent gebrauchsmuster unterschied
Patent und Gebrauchsmuster schützen beide technische Erfindungen, unterscheiden sich aber erheblich in Schutzdauer, Prüfungsverfahren und Kosten. Während das Patent 20 Jahre Schutz nach gründlicher Prüfung bietet, wird das Gebrauchsmuster schnell eingetragen, schützt nur 10 Jahre und kostet weniger. Die richtige Wahl hängt von Ihrer Erfindung, Ihrem Budget und Ihrer Strategie ab.
gebrauchsmuster beispiel
Gebrauchsmuster bieten schnellen, kostengünstigen Schutz für technische Erfindungen – mit maximal 10 Jahren Laufzeit. Als „kleines Patent" sind sie ideal für kurzlebige Produkte oder als strategische Ergänzung zur Patentanmeldung. Erfahren Sie, wie Sie Ihre Innovation optimal schützen können.
patent weltweit anmelden
Die internationale Patentanmeldung über das PCT-System ermöglicht weltweiten Schutz in über 150 Ländern. Strategische Planung und fachkundige Beratung sind entscheidend für den Erfolg. Erfahren Sie mehr über Fristen, Kosten und Verfahrensabläufe.