Patent anmelden in Deutschland, DPMA-Verfahren, anwaltlich begleitet

Was Sie mit einer deutschen Patentanmeldung erhalten

Ein deutsches Patent gibt Ihnen das ausschließliche Recht, Ihre technische Erfindung in Deutschland gewerblich zu nutzen, herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen oder anzuwenden, für bis zu 20 Jahre ab dem Anmeldetag. Damit haben Sie eine belastbare Grundlage, um Wettbewerber vom Markt fernzuhalten, Lizenzen zu vergeben oder Investoren eine gesicherte IP-Position vorzuweisen.

Voraussetzung ist, dass Ihre Erfindung neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist (§§ 1, 3, 4 PatG). Diese drei Kriterien prüft das DPMA im Erteilungsverfahren materiell, anders als beim Gebrauchsmuster.

Ablauf der Patentanmeldung beim DPMA

Wir führen Sie durch alle Verfahrensschritte, von der ersten vertraulichen Beschreibung bis zur Erteilung.

1. Vor Tag 0

   Vertrauliches Erstgespräch

   Wir nehmen die Erfindung auf, gesetzliche anwaltliche Schweigepflicht gilt sofort, ohne separates NDA.

2. Vor Anmeldung

   Recherche + Ausarbeitung

   Optional Neuheitsrecherche. Ausarbeitung von Beschreibung, Ansprüchen, Zeichnungen.

3. Tag 0

   Einreichung beim DPMA

   Anmeldetag = Prioritätsdatum. Ab hier läuft der Zeitrang, national und international.

4. Monat 18

   Offenlegung

   Anmeldung wird veröffentlicht und ist Stand der Technik gegenüber Dritten.

5. bis Jahr 7

   Prüfungsantrag stellen

   Materielle Prüfung durch das DPMA, wir bearbeiten Bescheide für Sie.

6. Jahr 3–5

   Erteilung & Bekanntmachung

   Nach positiver Prüfung. Danach 9 Monate Einspruchsfrist.

7. ab Jahr 3

   Jahresgebühren

   Aufrechterhaltung gestaffelt bis Jahr 20 (rund 14.000 € kumuliert).

Was in unserer Betreuung enthalten ist

• Vertrauliche Erfindungsaufnahme mit einem der Patentanwälte, anwaltliche Verschwiegenheit von der ersten Minute.
• Anwaltliche Bewertung von Patentierbarkeit, Schutzumfang und Erfolgsaussichten.
• Ausarbeitung von Ansprüchen (Hauptanspruch + Unteransprüche) mit strategischem Blick auf Prüfungs- und Verletzungsverfahren.
• Amtskonforme Patentzeichnungen (DIN A4, schwarz-weiß, Bezugszeichen).
• Vertretung im gesamten Erteilungsverfahren, inkl. Rückfragen und Bescheidbeantwortung.
• Kontinuierliche Statusinformation und transparente Kostenaufstellung.

Kosten, Amtsgebühren und Anwaltshonorar getrennt

Wir weisen die beiden Kostenblöcke immer getrennt aus. Die Amtsgebühren sind gesetzlich fixiert (DPMA-Kostenmerkblatt) und bei jeder Kanzlei identisch. Das Anwaltshonorar variiert nach Aufwand und wird transparent vereinbart.

Wann Deutschland als Prioritätsanmeldung sinnvoll ist

Die deutsche Anmeldung ist häufig der günstigste Startpunkt, auch dann, wenn Sie später international schützen wollen. Innerhalb von 12 Monaten nach dem deutschen Anmeldetag können Sie die Prioritäts­rechte für ausländische Anmeldungen (EPA, PCT, nationale Ausland-Anmeldungen) in Anspruch nehmen, ohne dass eine zwischenzeitliche Vorveröffentlichung die Neuheit zerstört.

Das bedeutet: Sie sichern sich zunächst günstig einen Zeitrang und haben 12 Monate Zeit, den Markt zu bewerten, Investoren zu suchen und über internationale Erweiterungen zu entscheiden.

Häufige Fehler, die wir für Sie vermeiden

• Vorveröffentlichung: Sobald Sie Ihre Erfindung Dritten offenlegen (Messe, Pressemitteilung, Website, Verkauf), verlieren Sie die Neuheit. Der einzige sichere Weg ist Vertraulichkeit bis zur Anmeldung.
• Zu enge Ansprüche: Wettbewerber können den Schutz mit kleinen Abwandlungen umgehen.
• Zu breite Ansprüche: Das DPMA wird sie zurückweisen und Sie müssen im Verfahren einschränken, oder Sie bekommen ein wertloses Patent.
• Unvollständige Offenbarung: Die Beschreibung muss so vollständig sein, dass ein Fachmann die Erfindung nacharbeiten kann. Nachträgliche Ergänzungen sind ausgeschlossen.
• Fehlerhafte Priorität: Wer die 12-Monats-Frist versäumt, verliert den Zeitrang für internationale Anmeldungen unwiderruflich.