Patent anmelden Deutschland

Professionelle Unterstützung für Ihre Erfindung

Sven Buser, M. Sc.

Patentanwalt
Maschinenbau-Ingenieur

Dr.-Ing. Wiro Wickord

Patentanwalt
Maschinenbau-Ingenieur

Kompetente Begleitung bei der Patentanmeldung und Durchsetzung Ihrer Ansprüche - bundesweit verfügbar

Ihr Patent sichern

Haben Sie eine innovative technische Erfindung entwickelt, die Sie vor Nachahmung schützen möchten? Benötigen Sie Unterstützung bei der rechtssicheren Anmeldung Ihres Patents? Ein Patent ist einer der wertvollsten Vermögenswerte, den ein Erfinder besitzen kann. Es schützt Ihre technische Innovation vor unerlaubter Nutzung durch Dritte und sichert Ihnen das exklusive Recht zur kommerziellen Verwertung. Die Anmeldung erfolgt beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), wobei für eine erfolgreiche Anmeldung verschiedene Voraussetzungen erfüllt sein müssen. Unser spezialisiertes Team begleitet Sie durch den gesamten Prozess der Patentanmeldung – von der ersten Beratung über die Formulierung der Ansprüche bis hin zur erfolgreichen Eintragung.

Unsere Dienstleistungen

Ihre Ideen sind Ihr wertvollstes Kapital. Stärken Sie Ihre Wettbewerbsposition, indem Sie Ihre Ideen juristisch absichern und optimal zur Geltung bringen. Als Patentanwälte können wir Ihnen damit eine besondere Perspektive bieten, um durchsetzungsfähige und wertbeständige Schutzrechte zu entwickeln.

Bevor Sie ein Patent anmelden, ist es wichtig zu prüfen, ob Ihre Erfindung die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt. Laut § 1 Abs. 1 Patentgesetz muss eine Erfindung neu sein, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sein. Unsere Experten analysieren Ihre Erfindung sorgfältig und geben Ihnen eine realistische Einschätzung zu den Erfolgsaussichten einer Patentanmeldung. Wir beraten Sie auch zu möglichen Anpassungen, um den Schutzumfang zu optimieren und die Chancen auf Erteilung zu erhöhen. In einem ersten Gespräch ermitteln wir, welches Schutzrecht für Ihre Innovation am besten geeignet ist und entwickeln gemeinsam eine maßgeschneiderte Schutzstrategie.

Eine sorgfältige Patentrecherche ist entscheidend, um sicherzustellen, dass Ihre Erfindung wirklich neu ist und nicht bereits patentiert wurde. Unser Team durchsucht systematisch nationale und internationale Patentdatenbanken, Fachliteratur und andere relevante Quellen, um den aktuellen Stand der Technik zu ermitteln. Die Ergebnisse dieser Recherche helfen nicht nur bei der Einschätzung der Patentfähigkeit, sondern liefern auch wertvolle Informationen für die optimale Formulierung der Patentansprüche. Durch eine professionelle Recherche vermeiden Sie unnötige Kosten für aussichtslose Anmeldungen und minimieren das Risiko späterer Nichtigkeitsklagen.

Die Formulierung der Patentansprüche ist eine komplexe Aufgabe, die tiefgreifendes Fachwissen erfordert. Unsere Patentexperten mit technischem und juristischem Hintergrund können die Beschreibung Ihrer Erfindung so formulieren, dass sie alle Anforderungen des Patentamts erfüllt. Wir arbeiten eng mit Ihnen zusammen, um Ihre Erfindung präzise zu beschreiben und den Schutzumfang optimal zu gestalten. Wir erstellen alle erforderlichen Unterlagen, einschließlich der technischen Beschreibung, der Patentansprüche, möglicher Zeichnungen und der Zusammenfassung. Eine vollständige Anmeldung besteht aus dem Anmeldeformular und Anlagen wie Beschreibung, Patentansprüchen und Zeichnungen. Durch eine sorgfältige und sachkundige Ausarbeitung der Anmeldeunterlagen maximieren wir die Chancen auf Erteilung eines starken Patents.

Nach der Einreichung der Anmeldung beginnt das Prüfungsverfahren beim DPMA. Dieser Prozess kann bis zu drei Jahre dauern und umfasst verschiedene Prüfungsschritte und möglicherweise Beanstandungen des Prüfers. Unser Team vertritt Ihre Interessen während des gesamten Verfahrens, antwortet auf amtliche Bescheide, argumentiert gegen Einwände und nimmt bei Bedarf Anpassungen an den Patentansprüchen vor. Wir halten Sie stets über den aktuellen Stand des Verfahrens informiert und sorgen dafür, dass alle Fristen eingehalten werden. Unser Ziel ist es, Ihnen ein Patent mit bestmöglichem Schutzumfang zu sichern.

In manchen Fällen kann ein Gebrauchsmuster als Alternative zum Patent vorteilhafter sein. Es ist günstiger in der Anmeldung und sofort wirksam, ohne das lange Prüfungsverfahren eines Patents. Wir beraten Sie umfassend zu allen verfügbaren Schutzrechten und helfen Ihnen, die für Ihre spezifische Situation optimale Strategie zu entwickeln. Neben Patenten und Gebrauchsmustern können auch Marken und Designs wichtige Bausteine einer umfassenden Schutzstrategie sein. Unsere Experten unterstützen Sie dabei, ein maßgeschneidertes Portfolio an Schutzrechten aufzubauen, das Ihre Innovationen bestmöglich absichert.

Wenn Sie Ihre Erfindung nicht nur in Deutschland, sondern auch international schützen möchten, bieten wir Ihnen umfassende Unterstützung bei europäischen und weltweiten Patentanmeldungen. Für europäische Patente ist das Europäische Patentamt (EPA) zuständig, für internationale Patente die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO). Wir entwickeln mit Ihnen eine kosteneffiziente internationale Anmeldestrategie, koordinieren die Zusammenarbeit mit ausländischen Partnern und überwachen alle relevanten Fristen. Unsere Expertise in internationalen Patentangelegenheiten hilft Ihnen, Ihre Erfindung weltweit optimal zu schützen.

Ab dem dritten Schutzjahr müssen Sie jährlich Gebühren für die Aufrechterhaltung Ihres Patents bezahlen. Das Versäumen einer Zahlungsfrist kann zum Verlust des Patentschutzes führen. Wir übernehmen für Sie die zuverlässige Überwachung aller Fristen und erinnern Sie rechtzeitig an anstehende Zahlungen. Auf Wunsch kümmern wir uns auch um die fristgerechte Entrichtung der Jahresgebühren. So können Sie sicher sein, dass Ihr wertvolles Patent nicht aufgrund versäumter Fristen erlischt, und Sie können sich voll auf Ihr Kerngeschäft konzentrieren.

Ein Patent ist nur so stark, wie die Möglichkeit, es durchzusetzen. Sollte Ihr Patent durch Dritte verletzt werden, stehen wir Ihnen beratend zur Seite. Wir analysieren den Verletzungsfall und empfehlen geeignete Maßnahmen zur Durchsetzung Ihrer Rechte. Unser Ziel ist es, Ihnen alle notwendigen Informationen und Kontakte zu vermitteln, damit Sie Ihre Patentrechte effektiv verteidigen können.

Ein Patent kann nicht nur durch eigene Nutzung, sondern auch durch Lizenzierung an Dritte kommerziell verwertet werden. Wir beraten Sie umfassend zu allen Aspekten der Lizenzierung und unterstützen bei der Gestaltung maßgeschneiderter Lizenzkonzepte, die Ihre Interessen optimal berücksichtigen. Unsere Experten verfügen über umfangreiche Erfahrung in der Konzeption von Lizenzmodellen in verschiedenen Branchen. Mit unserer Unterstützung können Sie das wirtschaftliche Potenzial Ihrer patentierten Erfindung voll ausschöpfen und zusätzliche Einnahmequellen erschließen.

Ihre Vorteile

Expertise und Qualität

Die Inanspruchnahme unserer spezialisierten Dienstleistungen bietet entscheidende Vorteile für den Erfolg Ihrer Patentanmeldung. Unsere Experten kennen alle Anforderungen des Patentrechts und können Fehler verhindern, die zur Ablehnung der Anmeldung führen könnten. Die professionelle Formulierung der Patentansprüche maximiert den Schutzumfang und minimiert Angriffspunkte für spätere Nichtigkeitsklagen. Oft weist das Patentamt fehlerhafte Anmeldungen zurück, was bei einer selbständigen Anmeldung ohne professionelle Unterstützung ein erhebliches Risiko darstellt.

Zeit- und Kostenersparnis

Obwohl die Beauftragung unserer Dienstleistungen mit Kosten verbunden ist, kann sie langfristig zu erheblichen Einsparungen führen. Die Formulierung der Patentansprüche ist komplex und hat zentrale Bedeutung für das Patent und die daraus resultierenden Rechte. Unsere Experten stellen sicher, dass Ihre Anmeldung von Anfang an den formalen und inhaltlichen Anforderungen entspricht, was Nachbesserungen, Verzögerungen und damit verbundene zusätzliche Kosten vermeidet.

Bundesweite Verfügbarkeit

Dank moderner Kommunikationstechnologien können wir Kunden aus ganz Deutschland effizient beraten. Ob per Telefon, Videokonferenz oder bei persönlichen Treffen – wir stehen Ihnen flexibel zur Verfügung und passen uns Ihren Bedürfnissen an. Für komplexe Erfindungen bieten wir auch Vor-Ort-Termine an, um alle technischen Details optimal zu erfassen.

Langfristige Betreuung

Unabhängig davon, ob Sie zum ersten Mal ein Schutzrecht anmelden oder bereits Inhaber bestehender Schutzrechte sind, bieten wir Ihnen eine langfristige Betreuung. Wir überwachen Ihre Patente über die gesamte Laufzeit, behalten Fristen im Auge und unterstützen bei der Verwertung. Mit uns haben Sie einen zuverlässigen Partner für alle Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes.

Unser Unternehmen

Wir sind auf Patentanmeldungen spezialisiert und beraten Erfinder, Start-ups und etablierte Unternehmen bei der Sicherung ihrer Innovationen durch Patente und andere Schutzrechte. Unser Team aus Patentexperten verfügt über fundiertes Fachwissen in verschiedenen technischen Gebieten und umfassende Erfahrung in allen Aspekten der Patentanmeldung. Durch die Kombination aus juristischer Expertise und technischem Verständnis können wir Ihre Erfindung optimal erfassen und rechtlich absichern. Dank moderner Kommunikationstechnologien können wir Kunden aus ganz Deutschland effizient und unkompliziert beraten und betreuen.

Kontakt

Sie möchten Ihre Erfindung schützen lassen oder haben Fragen zum Ablauf einer Patentanmeldung? Wir nehmen uns in einer kostenlosen Erstberatung gerne Zeit für Ihr Anliegen.

Vereinbaren Sie einfach direkt einen Online-Termin für ein 30-Minuten-Erstgespräch über unser Buchungstool. Weitere Infos zur Webkonferenz erhalten Sie per E-Mail nach der Buchung.

Das sagen unsere Mandanten

alternativ (individuelles Feedback)

Häufig gestellte Fragen

Nach § 1 Abs. 1 Patentgesetz gibt es drei Kriterien für die Patentfähigkeit: Die Erfindung muss neu sein, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sein. Wichtig ist auch, dass es sich um eine technische Erfindung handelt.

Von der ersten Anmeldung des Patents bis zur offiziellen Erteilung dauert es meistens einige Zeit, im Allgemeinen rechnet man mit 1,5 bis 3 Jahren. Die Dauer hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie der Komplexität der Erfindung und dem Arbeitsaufkommen beim Patentamt.

Grundsätzlich können Sie die Anmeldung selbst vornehmen, allerdings ist das Risiko von Fehlern und einer daraus resultierenden Ablehnung hoch. Die Formulierung der Patentansprüche ist kompliziert und hat zentrale Bedeutung für das Patent und die Rechte daraus. Professionelle Unterstützung erhöht die Erfolgsaussichten erheblich.

Das Gebrauchsmuster ist eine Art Light-Version des Patents mit drei wesentlichen Vorteilen: Die Kosten und Gebühren sind wesentlich günstiger, es ist sofort wirksam und das lange Prüfungsverfahren entfällt. Allerdings ist die maximale Schutzdauer auf 10 Jahre begrenzt (statt 20 Jahre beim Patent).

Ja, für den europaweiten Schutz können Sie ein europäisches Patent beim Europäischen Patentamt (EPA) anmelden. Für internationale Patente ist die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zuständig. Wir beraten Sie gerne zu den verschiedenen Optionen und Strategien für internationalen Schutz.

Als Patentinhaber haben Sie das Recht, gegen Verletzer vorzugehen. Dies kann außergerichtlich durch Abmahnungen oder gerichtlich durch Unterlassungs- und Schadensersatzklagen geschehen.

Die Erfindung darf zum Zeitpunkt der Anmeldung nicht veröffentlicht sein. Alles, was vor dem Anmeldedatum, irgendwo auf dieser Welt, auf welche Weise auch immer, der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde, ist Stand der Technik und damit nicht mehr neu. Daher sollten Sie Ihre Erfindung unbedingt geheim halten, bis die Anmeldung eingereicht ist.

Bei einer Patentrecherche werden Patentdatenbanken, Fachliteratur und andere Quellen systematisch durchsucht, um festzustellen, ob Ihre Erfindung wirklich neu ist. Eine gründliche Recherche ist entscheidend, um sicherzustellen, dass Ihre Erfindung nicht bereits patentiert wurde. Sie vermeidet unnötige Kosten für aussichtslose Anmeldungen.