Europäisches Patent anmelden

Erfolgreiche Sicherung Ihrer Innovation

Sven Buser, M. Sc.

Patentanwalt
Maschinenbau-Ingenieur

Dr.-Ing. Wiro Wickord

Patentanwalt
Maschinenbau-Ingenieur

Kompetente Unterstützung bei der Patentanmeldung in Europa - bundesweit verfügbar

Ihre Innovation schützen

Benötigen Sie Unterstützung bei der Anmeldung eines europäischen Patents? Möchten Sie Ihre Erfindung in mehreren europäischen Ländern gleichzeitig schützen lassen? Ein europäisches Patent anmelden bedeutet, Ihre wertvolle Innovation in bis zu 39 europäischen Ländern mit nur einem Anmeldeverfahren rechtlich abzusichern. Der Prozess erfordert jedoch umfassendes Fachwissen und strategisches Vorgehen, da jeder Fehler im Anmeldeverfahren weitreichende Konsequenzen haben kann. Unsere Kanzlei begleitet Sie durch den komplexen Prozess der europäischen Patentanmeldung und sorgt dafür, dass Ihre Erfindung den optimalen Schutzumfang erhält. Wir unterstützen Sie von der ersten Beratung bis zur erfolgreichen Erteilung und bieten Ihnen alle notwendigen Leistungen aus einer Hand.

Unsere Dienstleistungen

Ihre Ideen sind Ihr wertvollstes Kapital. Stärken Sie Ihre Wettbewerbsposition, indem Sie Ihre Ideen juristisch absichern und optimal zur Geltung bringen. Als Patentanwälte können wir Ihnen damit eine besondere Perspektive bieten, um durchsetzungsfähige und wertbeständige Schutzrechte zu entwickeln.

Bevor Sie ein europäisches Patent anmelden, analysieren wir Ihre Erfindung hinsichtlich ihrer Patentierbarkeit. Wir prüfen die wesentlichen Kriterien wie Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit. Dabei führen wir umfangreiche Recherchen im Stand der Technik durch, um bestehende ähnliche Patente oder Veröffentlichungen zu identifizieren. Nach dieser Analyse erhalten Sie eine fundierte Einschätzung der Erfolgsaussichten einer Patentanmeldung sowie strategische Empfehlungen zur Optimierung Ihres Schutzrechtsportfolios. Diese Vorarbeit ist entscheidend, um unnötige Kosten zu vermeiden und die Chancen auf eine erfolgreiche Patenterteilung zu maximieren.

Die präzise Ausarbeitung der Patentanmeldung ist für den späteren Schutzumfang entscheidend. Wir formulieren Ihre Patentansprüche so, dass sie einerseits die maximal mögliche Schutzbreite bieten, andererseits aber auch den strengen Anforderungen des Europäischen Patentamts (EPA) entsprechen. Die Anmeldung umfasst die Beschreibung der Erfindung, die Patentansprüche, Zeichnungen sowie eine Zusammenfassung. Dabei berücksichtigen wir nicht nur die formalen Anforderungen, sondern achten auch auf die strategische Positionierung Ihres Patents im Wettbewerbsumfeld. Nach der finalen Abstimmung mit Ihnen reichen wir die Anmeldung beim EPA ein und überwachen die Einhaltung aller Fristen und formalen Anforderungen während des gesamten Verfahrens.

Nach der Einreichung durchläuft Ihre Anmeldung mehrere Prüfungsstufen beim EPA. Wir vertreten Sie in allen Phasen des Verfahrens, beantworten Beanstandungen der Prüfer und nehmen erforderliche Anpassungen an den Patentansprüchen vor. Dabei entwickeln wir argumentative Strategien, um Einwände des Prüfers zu entkräften und die Schutzfähigkeit Ihrer Erfindung zu verteidigen. Unser Ziel ist es, das Prüfungsverfahren effizient zu gestalten und eine zeitnahe Patenterteilung zu erreichen, ohne dabei den Schutzumfang unnötig einzuschränken. Durch unsere Erfahrung mit den Prüfungsrichtlinien und -praktiken des EPA können wir Hindernisse frühzeitig erkennen und entsprechende Lösungsansätze entwickeln.

Nach der Veröffentlichung der Patenterteilung können Dritte innerhalb von neun Monaten Einspruch gegen Ihr Patent einlegen. Wir verteidigen Ihr Patent in solchen Einspruchsverfahren und entwickeln wirksame Gegenargumentationen. Umgekehrt unterstützen wir Sie auch bei Einsprüchen gegen Patente Ihrer Wettbewerber, wenn diese Ihre Handlungsfreiheit einschränken könnten. Sollte im Prüfungs- oder Einspruchsverfahren eine ungünstige Entscheidung fallen, vertreten wir Ihre Interessen im Beschwerdeverfahren vor den Beschwerdekammern des EPA. Dabei nutzen wir unsere profunde Kenntnis der Rechtsprechung der Beschwerdekammern, um Ihre Erfolgsaussichten zu maximieren.

Nach der erfolgreichen Erteilung des europäischen Patents muss dieses in den einzelnen Mitgliedsstaaten validiert werden, in denen Sie Schutz beanspruchen möchten. Wir koordinieren diesen Prozess für alle gewünschten Länder und beachten dabei die länderspezifischen Anforderungen wie Übersetzungen, Fristen und Gebühren. Durch unser internationales Netzwerk von Korrespondenzanwälten stellen wir sicher, dass Ihr Patent in allen relevanten Märkten wirksam geschützt ist. Wir beraten Sie auch zur kosteneffizienten Auswahl der Länder, basierend auf Ihrer Geschäftsstrategie und den jeweiligen Marktpotentialen.

Um den Patentschutz aufrechtzuerhalten, müssen regelmäßig Jahresgebühren in den validierten Ländern entrichtet werden. Wir überwachen diese Fristen systematisch und sorgen für die fristgerechte Zahlung, damit Ihr Patent nicht unbeabsichtigt erlischt. Dabei informieren wir Sie rechtzeitig über anstehende Gebühren und beraten zu strategischen Fragen wie der Aufrechterhaltung oder Aufgabe von Patenten in bestimmten Ländern. Unsere strukturierte Fristenverwaltung gibt Ihnen die Sicherheit, dass keine wichtigen Termine übersehen werden und Ihr Patentportfolio jederzeit optimal gepflegt ist.

Sollte ein Dritter Ihr europäisches Patent verletzen, unterstützen wir Sie bei der Durchsetzung Ihrer Rechte. Wir analysieren den Sachverhalt, verfassen Abmahnungen und vertreten Sie in Verletzungsprozessen vor nationalen Gerichten. Umgekehrt verteidigen wir Sie auch gegen ungerechtfertigte Verletzungsvorwürfe und entwickeln Nichtigkeitsstrategien gegen problematische Patente Dritter. Dabei arbeiten wir eng mit erfahrenen Patentstreitanwälten in den jeweiligen Ländern zusammen und koordinieren grenzüberschreitende Verfahren. Unser Ziel ist es, Ihre Interessen konsequent zu wahren und eine für Sie vorteilhafte Lösung zu erzielen.

Unsere Expertise

Wir verfügen über umfassende Expertise im europäischen Patentrecht und vertreten seit vielen Jahren erfolgreich Mandanten bei der Anmeldung europäischer Patente. Unser Team aus Patent-Experten verbindet juristisches Know-how mit technischem Verständnis in verschiedenen Fachbereichen. Durch die regelmäßige Vertretung vor dem Europäischen Patentamt kennen wir die aktuellen Entwicklungen in der Rechtsprechung und Prüfungspraxis. Dank moderner Kommunikationstechnologie beraten wir Mandanten aus ganz Deutschland und darüber hinaus, ohne dass persönliche Termine erforderlich sind. Unsere digitale Infrastruktur ermöglicht eine effiziente Zusammenarbeit und transparente Kommunikation während des gesamten Patentierungsprozesses. Wir verstehen die wirtschaftlichen Aspekte des Patentschutzes und beraten Sie nicht nur rechtlich, sondern auch strategisch, um den optimalen Nutzen aus Ihren Innovationen zu ziehen.

Ihre Vorteile

Die Anmeldung eines europäischen Patents ist ein komplexer Prozess, bei dem rechtliches und technisches Fachwissen entscheidend sind. Mit unserer Unterstützung profitieren Sie von einem maßgeschneiderten Anmeldeverfahren, das auf Ihre spezifische Erfindung und Ihre Geschäftsziele zugeschnitten ist. Wir sorgen für eine präzise Ausarbeitung der Patentansprüche, die Ihnen den bestmöglichen Schutzumfang sichert und gleichzeitig standfest gegen Einwände Dritter ist. Durch unsere Erfahrung mit dem europäischen Patentsystem können wir typische Fallstricke vermeiden und den Anmeldeprozess beschleunigen. Dies spart nicht nur wertvolle Zeit, sondern minimiert auch das Risiko kostspieliger Nachbesserungen oder gar Zurückweisungen. Besonders wichtig ist unsere bundesweite Verfügbarkeit – wir betreuen Mandanten in ganz Deutschland digital und effizient, sodass geografische Entfernungen keine Rolle spielen.

Kontakt

Sie möchten Ihre Erfindung schützen lassen oder haben Fragen zum Ablauf einer Patentanmeldung? Wir nehmen uns in einer kostenlosen Erstberatung gerne Zeit für Ihr Anliegen.

Vereinbaren Sie einfach direkt einen Online-Termin für ein 30-Minuten-Erstgespräch über unser Buchungstool. Weitere Infos zur Webkonferenz erhalten Sie per E-Mail nach der Buchung.

Das sagen unsere Mandanten

alternativ (individuelles Feedback)

Häufig gestellte Fragen

Die Kosten setzen sich aus amtlichen Gebühren und Anwaltskosten zusammen. Rechnen Sie für das gesamte Verfahren bis zur Erteilung mit etwa 5.000 bis 15.000 Euro, abhängig von Komplexität und Umfang der Anmeldung sowie dem Verlauf des Prüfungsverfahrens. Nach der Erteilung fallen zusätzliche Kosten für die Validierung in den einzelnen Ländern an.

Durchschnittlich dauert das Verfahren vom Anmeldetag bis zur Erteilung etwa 3 bis 5 Jahre. Durch strategisches Vorgehen und zügige Reaktion auf Prüferbescheide können wir in vielen Fällen eine schnellere Bearbeitung erreichen.

Nein, wir übernehmen die gesamte Kommunikation mit dem Patentamt für Sie. Alle Dokumente können elektronisch eingereicht werden, und die Zusammenarbeit mit uns kann vollständig digital erfolgen.

Ein europäisches Patent kann in bis zu 39 Ländern Gültigkeit erlangen, darunter alle EU-Mitgliedstaaten sowie weitere europäische Länder wie die Schweiz, Türkei, Norwegen und Großbritannien. Nach der Erteilung entscheiden Sie, in welchen dieser Länder Sie Ihr Patent validieren möchten.

Die Erfindung muss neu sein (also nicht zum Stand der Technik gehören), auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen (für einen Fachmann nicht naheliegend sein) und gewerblich anwendbar sein. Zudem darf sie nicht von der Patentierbarkeit ausgeschlossen sein (wie bestimmte Geschäftsmethoden oder wissenschaftliche Theorien).

Ein nationales Patent gilt nur in einem Land, während ein europäisches Patent in bis zu 39 europäischen Ländern Schutz bieten kann. Die europäische Anmeldung ermöglicht ein zentralisiertes Prüfungsverfahren, was bei Anmeldungen in mehreren Ländern Zeit und Kosten spart.

Ein europäisches Patent wird nach der Erteilung in einzelne nationale Patente aufgeteilt, die separat validiert und verwaltet werden müssen. Das einheitliche Patentschutzsystem (Einheitspatent) hingegen bietet einheitlichen Schutz in teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten ohne separate Validierung.

Ja, wir reichen Ihre Patentanmeldung elektronisch beim Europäischen Patentamt ein. Der gesamte Prozess, von der Beratung bis zur Erteilung, kann digital abgewickelt werden, ohne dass Sie persönlich erscheinen müssen.

Bereits mit der Anmeldung entsteht ein vorläufiger Schutz. Wir beraten Sie zudem zu ergänzenden Maßnahmen wie Geheimhaltungsvereinbarungen mit Geschäftspartnern oder strategischen Veröffentlichungen, um Ihre Rechte optimal zu sichern.

Eine PCT-Anmeldung schafft keinen endgültigen Patentschutz, sondern ist ein Anmeldeverfahren, das die spätere Einleitung nationaler oder regionaler Phasen (wie des europäischen Verfahrens) ermöglicht. Ein europäisches Patent hingegen führt nach der Erteilung zu konkretem Patentschutz in den validierten Ländern.