Patent anmelden in Deutschland, Europa und international

Ein Patent schützt eine technische Erfindung, die neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist. Es gibt dem Inhaber für bis zu 20 Jahre das Recht, anderen die Nutzung zu untersagen.

Eine Erfindung ist nur schutzfähig, wenn sie technisch, neu und erfinderisch ist. Namensgebend für die Recherche ist die Neuheit, weil sie gut greifbar ist; kritischer wird in der Praxis oft die erfinderische Tätigkeit. Eine Recherche zum Stand der Technik zeigt vor der Anmeldung, ob Ihre Erfindung neu ist und wie breit sie geschützt werden kann.

Die Kosten setzen sich aus dem Anwaltshonorar und den amtlichen Gebühren (DPMA, EPA oder WIPO, je nach Schutzweg) zusammen; hinzu kommen ggf. Recherche und Zeichnungen. Wir weisen beides getrennt und transparent aus.

Ja. Patentanwälte unterliegen der gesetzlichen Verschwiegenheitspflicht. Ihre Erfindung wird von der ersten Kontaktaufnahme an streng vertraulich behandelt.

Sie können national beim DPMA (Deutschland), europäisch beim EPA (ein Verfahren, Wirkung in bis zu 40 EPÜ-Staaten nach Validierung) oder international über das PCT-System (Wirkung in bis zu 158 Vertragsstaaten) anmelden. Der DPMA-Weg ist am günstigsten für den deutschen Markt, das EPA lohnt sich, sobald mehrere europäische Staaten geplant sind, und die PCT-Anmeldung ist der richtige Weg, wenn Zielmärkte noch nicht feststehen und Sie die 30-monatige Prüfstundung nutzen möchten.

Die PCT-Anmeldung (Patent Cooperation Treaty) ist keine eigene Erteilung, sondern ein internationales Reservierungssystem. Mit einer PCT-Anmeldung erhalten Sie 30 Monate Zeit, in den nationalen bzw. regionalen Phasen (EPA, DPMA, USPTO, JPO usw.) tatsächlich in die Prüfung zu gehen, für die endgültigen Zielmärkte. Sinnvoll, wenn die Zielmärkte noch nicht feststehen oder wenn Sie den Business Case validieren wollen, bevor die teuren nationalen Anmeldegebühren fällig werden.