Glossar
Patent-Glossar
Alle wichtigen Fachbegriffe des Patent- und Gebrauchsmusterrechts, kurz, präzise, quellenbasiert. Ideal zum Nachschlagen und zur Vertiefung.
A
- Anmeldetag Der Anmeldetag ist der Tag, an dem beim Patentamt eine vollständige Anmeldung mit Angaben zum Anmeld…
- Arbeitnehmer-Erfindung Eine Arbeitnehmer-Erfindung ist eine Erfindung, die ein Arbeitnehmer während des Arbeitsverhältnisse…
- Ausschließungsrecht Das Ausschließungsrecht ist das Kernrecht des Patentinhabers, Dritten die gewerbliche Nutzung der ge…
B
D
E
- Einheitspatent Das Einheitspatent ist eine seit 2023 verfügbare Alternative zur klassischen Länder-Validierung eine…
- Einheitspatentgericht Das Einheitspatentgericht (EPG, englisch Unified Patent Court / UPC) ist ein internationales Fachger…
- Einspruch Der Einspruch ist ein förmliches Rechtsmittel Dritter gegen ein erteiltes Patent. Beim DPMA kann er …
- EPA Das Europäische Patentamt (EPA) mit Sitz in München und weiteren Standorten (Den Haag, Berlin, Wien)…
- EPÜ Das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) ist ein multilaterales Abkommen von 1973 (in Kraft seit 19…
- Erfinderische Tätigkeit Eine Erfindung beruht auf erfinderischer Tätigkeit, wenn sie sich für den Fachmann nicht in nahelie…
- Erfindung Eine Erfindung im patentrechtlichen Sinne ist eine Lehre zum technischen Handeln, die eine konkrete …
- Erteilungsbeschluss Der Erteilungsbeschluss ist der amtliche Beschluss, mit dem das Patentamt die Erteilung des Patents …
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G
I
J
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- Nationalisierung Bei PCT-Anmeldungen bezeichnet die Nationalisierung den Übergang von der internationalen in die nati…
- Neuheit Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Der Stand der Technik umfa…
- Neuheitsschonfrist Die Neuheitsschonfrist ist ein Zeitraum, in dem eigene Vorveröffentlichungen die Neuheit einer Erfin…
- Nichtigkeitsverfahren Das Nichtigkeitsverfahren ist ein gerichtliches Verfahren vor dem Bundespatentgericht, mit dem Dritt…
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- Patent Ein Patent ist ein staatlich verliehenes, ausschließliches Recht an einer technischen Erfindung. Es …
- Patentanspruch Der Patentanspruch definiert den Schutzumfang eines Patents. Der Hauptanspruch (Anspruch 1) beschrei…
- Patentschrift Die Patentschrift ist die mit der Erteilung veröffentlichte, endgültige Fassung des Patents (§ 58 Pa…
- Patentverletzung Eine Patentverletzung liegt vor, wenn eine geschützte technische Lehre ohne Zustimmung des Patentinh…
- PCT Der Patent Cooperation Treaty (PCT) ist ein multilateraler Vertrag, verwaltet von der WIPO, dem derz…
- Priorität Die Priorität ist das Recht des Anmelders, für eine spätere Nachanmeldung im Ausland den Zeitrang se…
- Prüfungsantrag Der Prüfungsantrag ist der formale Antrag des Anmelders auf materielle Prüfung der Patentanmeldung d…
- Prüfungsbescheid Ein Prüfungsbescheid ist die schriftliche Mitteilung der Prüfungsstelle des DPMA bzw. der Prüfungsab…
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