Patent-Glossar
Auch: Zeitrang · Priorität (national)
Der Anmeldetag ist entscheidend, weil alle vor diesem Datum liegenden Veröffentlichungen zum Stand der Technik gehören und die Neuheit zerstören können. Der Anmeldetag bildet zugleich den Beginn der Prioritätsfrist (12 Monate für Patente und Gebrauchsmuster) für Nachanmeldungen im Ausland nach der Pariser Verbandsübereinkunft.
Quelle: § 35 PatG · Art. 80 EPÜ · Art. 4 PVÜ
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