Patent-Glossar
EPA
Auch: Europäisches Patentamt · European Patent Office · EPO
Rechtlicher Kontext
Ein europäisches Patent wird zentral vor dem EPA angemeldet und geprüft; nach Erteilung ist eine Validierung in den gewünschten Vertragsstaaten erforderlich, um dort nationale Wirkung zu entfalten. Seit 2023 gibt es alternativ das Einheitspatent, das mit einer einzigen Gebühr in derzeit 18 EU-Staaten wirkt (Stand 2024). Verfahrenssprachen des EPA sind Deutsch, Englisch und Französisch.
Quelle: EPÜ (epo.org) · Art. 4, 14 EPÜ
