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Patent-Glossar

Recherchengebühr

Auch: Recherchenantrag

Rechtlicher Kontext

Eine amtliche Recherche verschafft Anmeldern eine belastbare Einschätzung, wie neu und erfinderisch ihre Anmeldung im Lichte des dokumentierten Stands der Technik ist. Sie ist Grundlage für strategische Entscheidungen, etwa, ob ein Prüfungsantrag gestellt oder die Anmeldung angepasst wird.

Quelle: § 43 PatG · PatKostG

Verwandte Begriffe

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