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Patent-Glossar

Recherchenbericht

Rechtlicher Kontext

Der Recherchenbericht ist ein zentrales Werkzeug für die Bewertung der Erfolgsaussichten einer Anmeldung. Beim EPA wird er gemeinsam mit einer schriftlichen Stellungnahme (Written Opinion) zur Patentierbarkeit erstellt. Anmelder nutzen den Bericht, um Ansprüche gezielt anzupassen und die Prüfungsstrategie festzulegen.

Quelle: § 43 PatG · Art. 92 EPÜ

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