Patent-Glossar
Die Mitteilung dokumentiert, dass die Anmeldung formal akzeptiert und in Bearbeitung ist. Sie ersetzt jedoch keine materielle Prüfung: Ob die Erfindung neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar ist, wird erst im Prüfungsverfahren nach Prüfungsantrag geklärt. Anmelder sollten die Angaben, insbesondere Erfindernennung und Klassifikation, sorgfältig prüfen.
Quelle: DPMA-Verfahrenspraxis
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