Patent-Glossar
DPMA
Auch: Deutsches Patent- und Markenamt
Rechtlicher Kontext
Das DPMA prüft Patentanmeldungen materiell (Neuheit, erfinderische Tätigkeit, gewerbliche Anwendbarkeit) und Gebrauchsmuster nur formal. Für die deutsche Standardanmeldung fallen aktuell rund 40 € Anmeldegebühr (elektronisch), 300 € Recherchegebühr und 150 € Prüfungsgebühr an. Anmeldungen sind über die Online-Plattform „DPMAdirekt“ möglich.
Quelle: DPMA (dpma.de) · Patentkostengesetz (PatKostG)
