Patent-Glossar
Neuheit ist absolut zu verstehen: eine Vorveröffentlichung an einem beliebigen Ort weltweit, auch durch den Erfinder selbst, zerstört die Neuheit. Ausnahme beim Gebrauchsmuster: eigene Veröffentlichungen bis zu sechs Monaten vor der Anmeldung bleiben unbeachtlich (§ 3 Abs. 1 Satz 3 GebrMG). Beim Patent gibt es keine solche Schonfrist.
Quelle: § 3 PatG · Art. 54 EPÜ
Hallo! Hier können Sie Ihr Anliegen kurz vorsortieren, anschließend meldet sich einer unserer Patentanwälte persönlich bei Ihnen.
Worum geht es?
Das hat leider nicht geklappt. Ihre Anfrage konnte nicht übermittelt werden. Bitte versuchen Sie es erneut oder erreichen Sie uns direkt:
Vielen Dank! Wir melden uns werktags zeitnah bei Ihnen und stimmen den weiteren Ablauf mit einem der Patentanwälte ab.
Ihre Angaben behandeln wir streng vertraulich.
