Patent-Glossar
Bleibt eine fristgerechte Erwiderung aus oder werden die Mängel nicht ausgeräumt, kann die Anmeldung zurückgewiesen werden (§ 48 PatG). In der Praxis sind mehrere Prüfungsbescheide bis zur Erteilung üblich; die inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Stand der Technik ist dabei zentral.
Quelle: §§ 45, 48 PatG · Art. 94 EPÜ
Hallo! Hier können Sie Ihr Anliegen kurz vorsortieren, anschließend meldet sich einer unserer Patentanwälte persönlich bei Ihnen.
Worum geht es?
Vielen Dank! Wir melden uns werktags zeitnah bei Ihnen und stimmen den weiteren Ablauf mit einem der Patentanwälte ab.
Ihre Angaben behandeln wir streng vertraulich.
Der Kommentar-Modus bleibt aktiv, Sie können direkt den nächsten Pin setzen. Zum Wechseln auf andere Seiten klicken Sie einfach die Menüpunkte an; das Tool bleibt an. Über „–" lässt sich die Leiste jederzeit minimieren.
