Patent-Glossar
Nicht als Erfindungen gelten insbesondere Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien, mathematische Methoden, ästhetische Formschöpfungen, geschäftliche Regeln, Programme für Datenverarbeitungsanlagen als solche sowie die Wiedergabe von Informationen (§ 1 Abs. 3 PatG). Bei Software wird eine Erfindung nur angenommen, wenn ein technischer Beitrag über die Programmablaufsteuerung hinaus vorliegt.
Quelle: § 1 PatG
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